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   OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2006 - 8 A 11271/05.OVG   

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https://dejure.org/2006,1859
OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2006 - 8 A 11271/05.OVG (https://dejure.org/2006,1859)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.01.2006 - 8 A 11271/05.OVG (https://dejure.org/2006,1859)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. Januar 2006 - 8 A 11271/05.OVG (https://dejure.org/2006,1859)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Erteilung eines positiven Bauvorbescheides für die Errichtung einer Windenergieanlage im Außenbereich der Gemarkung; Anforderungen an den Planungsvorbehalt gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB); Einhaltung des Gebots der Rücksichtnahme bei Errichtung ...

     
  • Judicialis

    LuftVG § 14; ; LuftVG § ... 14 Abs. 1; ; BImSchG § 67; ; BImSchG § 67 Abs. 9; ; BImSchG § 67 Abs. 9 S. 1; ; BImSchG § 67 Abs. 9 S. 3; ; BauGB § 35; ; BauGB § 35 Abs. 1; ; BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5 (F: 2004); ; BauGB § 35 Abs. 3; ; BauGB § 35 Abs. 3 S. 1; ; BauGB § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3; ; BauGB § 35 Abs. 3 S. 2; ; BauGB § 35 Abs. 3 S. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht - Windenergieanlage; Windkraftanlage; Rücksichtnahme; Gebot der Rücksichtnahme; Rücksichtnahmegebot; Gebot; Windenergie; Segelfluggelände; Bauschutzbereich; Segelflugplatz; Platzrunde; regionaler Raumordnungsplan; Raumordnungsplan; Ziele der Raumordnung; Ziel ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windenergieanlage neben Segelflugplatz zulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Bauantrag: Windenergieanlage neben Segelflugplatz zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Windenergieanlage neben Segelflugplatz zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2006, 844
 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.11.2003 - 8 A 10814/03

    Keine Windkraftanlagen neben Segelflugplatz

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2006 - 8 A 11271/05
    Zu den im Rahmen des Rücksichtnahmegebotes bauplanungsrechtlich schutzfähigen Individualinteressen gehört auch dasjenige am Betrieb eines luftverkehrsrechtlich genehmigten Segelflugplatzes ohne Bauschutzbereich (s. Senatsurteil vom 26. November 2003, UPR 2004, 198 und nachgehend BVerwG, Urteil vom 18. November 2004, NVwZ 2005, 328).

    Zwar mag in Fällen, in denen die Zulassung eines nicht standortgebundenen privilegierten Vorhabens die Fortsetzung einer vorhandenen, bestandsgeschützten Nutzung notwendig vereitelt, die fehlende Standortbindung neben dem Prioritätsaspekt zu einem Verzicht auf das privilegierte Vorhaben nötigen (in diesem Sinne das Senatsurteil vom 26. November 2003 - 8 A 10814/03.OVG -, aaO.).

  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 C 1.04

    Gebot der Rücksichtnahme; Windenergieanlage; Segelfluggelände; …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2006 - 8 A 11271/05
    Zu den im Rahmen des Rücksichtnahmegebotes bauplanungsrechtlich schutzfähigen Individualinteressen gehört auch dasjenige am Betrieb eines luftverkehrsrechtlich genehmigten Segelflugplatzes ohne Bauschutzbereich (s. Senatsurteil vom 26. November 2003, UPR 2004, 198 und nachgehend BVerwG, Urteil vom 18. November 2004, NVwZ 2005, 328).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.02.2002 - 8 A 11089/01
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2006 - 8 A 11271/05
    Denn angesichts der Regelung in Ziff. 6.3.3.6 RROP 2004, wonach die Steuerung der Windenergienutzung außerhalb der Vorrang- und Ausschlussgebiete der Flächennutzungsplanung überlassen bleibt (sogen. "weiße Flächen"), fehlt es hinsichtlich der Festlegung von Vorranggebieten an dem für die Rechtsfolge des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB erforderlichen gesamträumlichen Planungskonzept (s. Senatsurteil vom 20. Februar 2002 - 8 A 11089/01 -, ZNER 2002, 242, sowie nachgehend BVerwG, Urteil vom 13. März 2003, BRS 66 Nr. 11).
     
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2005 - 8 A 12244/04

    Versagung luftfahrtbehördlicher Zustimmung für Windenergieanlage

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2006 - 8 A 11271/05
    Vielmehr ist die Zustimmung - ebenso wie ihre Versagung (s. dazu Senatsbeschluss vom 07. März 2005, UPR 2005, 314) - im Rahmen einer Verpflichtungsklage auf Erteilung der Baugenehmigung oder einer Anfechtungsklage gegen eine erteilte Baugenehmigung einer Inzidentprüfung zugänglich.
  • BVerwG, 19.09.1983 - 4 B 164.83

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2006 - 8 A 11271/05
    Zwar sind bloß faktische "Chancen", die mit einer Genehmigung verbunden sind, nicht rücksichtnahmepflichtig (s. etwa zur ungehinderten Aussicht von einem genehmigten Bauvorhaben BVerwG, Urteil vom 28. Oktober 1993, BRS 55 Nr. 168 und Beschluss vom 19. September 1983 - 4 B 164.83 -, juris).
  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 57.84

    Darstellung von Flächen für die Landwirtschaft in einem Flächennutzungsplan als …

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2006 - 8 A 11271/05
    Diese setzt sich aber gegenüber privilegierten Vorhaben grundsätzlich nicht durch (BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987, BRS 47 Nr. 5).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.06.2018 - 8 A 11691/17

    Schutz eines WEA-Betreibers vor Turbulenzwirkungen heranrückender WEA´s; …

    Rechtliche Relevanz kommt dem Abschattungseffekt jedoch im Hinblick auf das Gebot der Rücksichtnahme zu, das auch über die in § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB normierte Immissionsschutzregelung hinaus einen unbenannten öffentlichen Belang im Sinne von § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB darstellt (vgl. OVG RP, Urteil vom 16. Januar 2006 -8 A 11271/05.OVG-, NVwZ 2006, 844 und juris Rn. 24; Gatz, ebenda).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.2020 - 3 S 526/20

    Änderung eines Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen für …

    Folglich wird eine Windkraftanlage innerhalb der Platzrunde in aller Regel als konkrete Gefährdung des Flugverkehrs i.S.v. § 14, § 12 Abs. 2 LuftVG betrachtet (…OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.01.2017 - 1 LB 18/15 - juris Rn. 78; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 16.01.2006 - 8 A 11271/05 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 06.10.2014 - 22 ZB 14.1079

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windkraftanlagen; Entgegenstehen von …

    Das Oberverwaltungsgericht verweist insofern zutreffend auf den Rechtscharakter der Zustimmung als Verwaltungsinternum, das weder vom Windkraftanlagenbetreiber noch vom Flugplatzbetreiber selbständig angefochten werden kann (OVG Rheinland-Pfalz, U.v. 16.1.2006 - 8 A 11271/05 - NVwZ 2006, 844/845).

    Die von der Klägerin zitierten Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (U.v. 16.1.2006 -8 A 11271/05 - NVwZ 2006, 844) und des Thüringischen Oberverwaltungsgerichts (U.v. 30.9.2009 -1 KO 89/07 - ThürVBl 2010, 104) befassen sich mit der Nutzung von Segelflugplätzen und sind daher für die Beurteilung von Militärflugplätzen unter Beachtung des verteidigungspolitischen Beurteilungsspielraums nicht einschlägig.

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